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Kürzungen in den Bundes-, Landes- und den Kommunalhaushalten



Die Verwaltungs- und Investitionsausgaben von Bund, Ländern und Kommunen werden um insgesamt 2% bzw. rund 10 Mrd. € gekürzt.

In einigen Einzelhaushalten des Bundes sind weitere Kostenreduzierungen von insgesamt mind. 2 Mrd. € möglich, insbesondere im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und im Bundesministerium der Verteidigung.

Siehe Tab.: Bund_09 und BL_09



Subventionsabbau



Das gesamte Kürzungspotential bei Bund, Ländern und Gemeinden belief sich auf rund
119 Mrd. € im Jahr 2008


Quelle:   http://www.ifw-kiel.de/pub/kd/2010/kd479-480.pdf  (Seite 44, Tabelle 22)



Im Zuge der Steuer- und Sozialreform werden alle Subventionen abgeschafft.
Das Kürzungspotential wird zunächst mit mind. 15 Mrd. € angesetzt.

elle: http://www.dasrichtigetun.de/index/steuern_finanzen/sparen/subventionen_sind_gift.html


 

Höhere Steuereinnahmen aufgrund höherer Kaufkraft



Aufgrund der umfassenden Steuer- und Sozialreform verfügen die Bürgerinnen und Bürger über höhere Einkommen bzw. höhere Haushaltseinkommen. Diese höhere Kaufkraft führt zu höheren Steuereinnahmen. Bei 160 Mrd. EUR bzw. durchschnittlich 4.000 EUR je Haushalt höherer Kaufkraft, ergeben sich MwSt.-Einnahmen von schätzungsweise 20 Mrd. €, inkl. weiterer Verbrauchsteuereinnahmen (Energie-,  Tabaksteuer usw.)

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